Startseite Über uns Programm News, Meinung & Archiv Aktionen Termine Links Das Ziel Forum

Das Ziel:



Themen:
Kampagnen
Sinnvoller Hochwasserschutz
Wahlaufruf 2013
Wahlaufruf 2017


Allgemein:
Kontakt
Impressum
Von A-Z


Wahlaufruf 2017

F Ü R   E I N E N   G R U N D S Ä T Z L I C H E N   P O L I T I K W E C H S E L 


Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel betreibt eine verhängnisvolle Politik und steht für

- Altersarmut durch Mini-Renten
- Militärische Beteiligung an den Angriffskriegen von USA und NATO
- Beteiligung an der gewaltsamen Zerstörung anderer Staaten (Afghanistan, Syrien u.a.) und damit Auslösung großer Flüchtlingsströme
- verschärfte Repressalien und Sanktionen gegen sozial Schwache (wie z.B. Hartz-IV-Empfänger)
- Entwertung der Sparguthaben der Bürger durch Niedrigzinspolitik
- Schwächung der Wirtschaft durch Festhalten an den Sanktionen gegen Rußland
- Reduzierung der nationalen Souveränität durch Abgabe von Befugnissen und Rechten an die Europäische Union (EU) einerseits, aggressives und imperiales Auftreten innerhalb der EU und gegenüber anderen EU-Mitgliedern (z.B. Griechenland) andererseits
- Beteiligung an der NATO-Konfrontation gegen Rußland, wodurch Deutschland im Konfliktfall zur militärischen Zielscheibe wird
- Unkontrollierte Masseneinwanderung ohne die Möglichkeit einer sinnvollen Integration der Zugewanderten in unsere Gesellschaft und ohne ausreichend vorhandene freie Arbeitsplätze
- Arroganz und Überheblichkeit gegenüber Andersdenkenden und für Zensur abweichender Meinungen (z.B. Kampagne gegen echte oder angebliche „Fake-News“)
- Aushebelung des Grundgesetzes (z.B. Asylrecht (Art. 16GG) oder Verbot des Angriffskrieges (Art. 26GG))
- ... und vieles andere mehr...

Diese Regierung muß weg! Deswegen rufen wir die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land auf, im September 2017 zur Bundestagswahl zu gehen! Doch es reicht nicht aus, nur gegen die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zu stimmen. Auch die FDP und die Grünen, welche als zusätzliche Koalitionspartner bereitstehen, wenn der Stimmenanteil der Regierungsparteien sinkt, unterstützen deren Politik!

Es ist unheimlich wichtig, daß SIE dieses Jahr zur Wahl und Ihre Stimme abgeben. Wahlverweigerung spielt nur den Herrschenden in die Karten und senkt lediglich die Wahlbeteiligung, hat aber keinen Einfluß auf das Endergebnis!

Wir geben keine Wahlempfehlung, welche Parteien und Kandidaten Sie wählen sollen. Ihr Gespür für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit wird Ihnen die Antwort weisen.
Wir rufen Sie nur dazu auf, dem neoliberalen Machtkartell aus CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP ihre Stimme zu verweigern – denn diese Parteien stehen für Sozialabbau, Kriegspolitik, Altersarmut und finanzielle Unsicherheit!

Dieser Aufruf wird unterstützt von:

Bürgerbewegung Neue Richtung (www.neuerichtung.de)

Sozial Gesellschaftliche Partei (SGP)



Nach oben