Startseite Über uns Programm News, Meinung & Archiv Aktionen Termine Links Das Ziel Forum

Aktionen:



Themen:
Demonstrationen, Mahnwachen, Nadelstiche
Zum Thema Wahlen
Flugblatt gegen PKW-Maut
Filmvorführung zum Libyen-Krieg der NATO
Teilnahme am Ostermarsch in Chemnitz
Kein Krieg gegen Syrien und Iran!
Diskussion mit UNO-Richter
Demokratiekongreß in Quedlinburg
Filmvorführung in Kamenz
Neue Richtung demonstriert gegen Libyen-Krieg
Einsatz für ein freies Burma
Mini-Demo in Mittelsachsen
Gegen die Streichung des Heizkostenzuschusses
Veranstaltung zum Schuldenstaat
Neue Richtung beim Ostermarsch
Diskussionsforum gegen Meinungsmache
Neue Wirtschaftsweise
Kundgebung gegen Krisenpolitik der Regierung
Demo gegen Wirtschaftskrise
Neue Richtung nimmt BND-Chef in die Zange
Neue Richtung kämpft für Bürgerrechte...
Autokorso gegen Merkel-Regierung
Frühere Briefe
Frühere Aktionen


Allgemein:
Kontakt
Impressum
Von A-Z


Aktionen

C H E M N I T Z E R   O S T E R M A R S C H   2 0 1 7 



16.4.2017. Am Karfreitag, dem 14.4.2017 nahmen Mitglieder der Neuen Richtung und andere Unterstützer - für uns schon fast traditionell – am Ostermarsch in Chemnitz teil. Das schöne frühlingshafte, aber dennoch kühle Wetter und die feindliche Aggression gegen Syrien durch US-Machthaber Donald Trump in der letzten Woche, sorgten wohl dafür, daß mit 250 Teilnehmern rund 100 Leute mehr teilnahmen als bei den letzten Märschen.Das Thema des diesjährigen Ostermarsches lag bei „Rüstungsexporten und Rüstungshaushalt.“
Ein junger Mann, der eine Rede hielt, arbeitete sich am Thema AfD ab, was nicht bei allen Anwesenden auf Zustimmung stieß und maulend verließen drei offensichtliche Anhänger der umstrittenen Partei die Demonstration. Wir hatten wieder unser Plakat „NATO-Austritt – SOFORT!“ dabei. Ursprünglich war geplant, es durch den abgegriffenen, aber klassischen Spruch „Hände weg von Syrien!“ zu ersetzen, aber der alte Spruch war nach Trumps Aufforderung an die NATO-Partner weiter aufzurüsten, wieder brandaktuell.
Infomaterial wurden von DKP und MLPD verteilt, die Linkspartei auf auffällig wenig präsent, obwohl einige Mitglieder unter den Teilnehmern waren.Eine mitlaufende Dame agitierte uns, weil sie etwas von „Neuer Rechten“ auf unserem Plakat gelesen haben wollte und meinte wohl unseren Schriftzug „Neue Richtung“. Nachdem wir sie höflichst aufgefordert hatten, gefälligst richtig zu lesen, legte uns die selbsternannte „Feministin“ ihre dogmatisch verknöcherten Ansichten über den Klassenkampf dar, für den in der heutigen Gesellschaft aber überhaupt keine soziale Basis mehr existiert. Die Weigerung dies anzuerkennen und die Strategie entsprechend umzustellen, ist einer der Gründe für das beständige Schrumpfen linker und revolutionärer Bewegungen. Die Diskussion gestaltete sich als schwierig, besonders, da das beschränkte Weltbild der Dame nur „Schwarz- und Weißpositionen“ anerkannte und die vielen Zwischentöne, welche in der politischen Realität existieren, ausblendete.
Ein freudiges Wiedersehen gab es mit einem langjährigen Mitglied der Neuen Richtung aus dem Chemnitzer Raum, daß wir lange nicht mehr gesehen hatten und mit dem friedensbewegten Kommunisten G. Hennig.


 


Nach oben

N E U E   R I C H T U N G   B E E I N F L U ß T   S T A D T R A T S B E S C H L U ß ! 

Erfolg für Neue Richtung und Anti-TTIP-Bündnis: Döbelner Stadtrat spricht sich gegen das umstrittene Freihandelsabkommen aus!

29.3.2015. Am 26. März 2015 sprachen sich die Abgeordneten des Stadtrates der Großen Kreisstadt Döbeln (ca. 20.000 Einwohner) einstimmig gegen das neoliberale Freihandelsabkommen TTIP aus. Vorangegangen waren dieser Initiative Aktivitäten der Bürgerbewegung Neue Richtung vor mehr als einem Jahr.
Damals befassten wir uns mit den Auswirkungen der „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP), die zwischen EU und des USA geschlossen werden sollte. Die Verhandlungen wurden komplett hinter verschlossenen Türen geführt, aber das was an Informationen nach draußen sickerte, war haarsträubend. Es sollten nicht nur Verbraucher- und Umweltstandards zwischen USA und EU „harmonisiert“ werden – was letztendlich heißt, daß sich der kleinste gemeinsame Nenner durchsetzt. Unsere über Jahrzehnte mühsam erkämpften Verbraucher- und Umweltschutzregeln würden an die niedrigen Standards in den USA angeglichen. Auch die reguläre Gerichtsbarkeit wäre ausgehebelt worden, durch private, nicht öffentlich tagende Schiedsgerichte, in denen Konzerne die jeweiligen Staaten verklagen können, wenn ihre Profitinteressen durch neue Gesetze geschmälert werden.
Da nun auch andere Gruppen gegen TTIP kämpften, kamen wir auf die Idee, diese Kräfte zu koordinieren und es wurde ein loses „Aktionsbündnis STOP TTIP“ gegründet, dem neben der Neuen Richtung, die Döbelner Linkspartei, der Kreisverband Mittelsachsen der GRÜNEN, die Regionalgruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Kriebsteiner Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung angehörten.
Bei den Kommunalwahlen 2014 gelang es Kay Hanisch, dem offiziellen Sprecher der Neuen Richtung, auf der Liste der Linkspartei in den Stadtrat einzuziehen.
Im Herbst 2014 sprach er zum ersten Mal im Stadtrat öffentlich über die Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen – z.B. der „Zwang“ zur Privatisierung öffentlicher Daseinsfürsorge (Wasserwerke, Müllabfuhr, Krankenhäuser, Pflegeheime usw.)
Gemeinsam mit der Fraktion der Linkspartei wurde ein Antrag eingebracht, in dem sich die Stadt Döbeln gegen TTIP in der bisherigen Form ausspricht und die kritische Haltung des Deutschen Städtetages zu dem Abkommen unterstützt.
Bereits im Vorfeld hatten mehrere Stadträte von SPD, CDU, Freien Wählern und „Wir für Döbeln“ den Antrag schriftlich unterstützt. Bei der Abstimmung am 26.3.2015 stimmten nun alle Räte, auch die der FDP, die ihre Unterschrift zunächst nicht gegeben hatten, für die Ablehnung des umstrittenen Abkommens.



Nach oben