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Leserbriefe

D E R   L E S E R   H A T   D A S   W O R T ,   D O C H   D A S   L E T Z T E   H A B E N   W I R 



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L E S E R B R I E F 






Leserbrief an die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zum Artikel
„Rekord bei Rüstungsexporten“


Die Überschrift „Rekord bei Rüstungsexporten aus Deutschland“
könnte auch heißen „Rekord von Getöteten durch BRD -Waffenlieferungen an Kriegstreiber“. Tausende - zerfetzte – verstümmelte getötete Menschen und zerstörte
Häuser, haben die sogenannten vorbildlichen - demokratischen - Menschen liebenden Abgeordneten, Minister und Kanzler der BRD zu verantworten!

Helma Hampel
Landsberg
(Neue Richtung Sachsen-Anhalt)



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L E S E R B R I E F   Z U   D E N   D R E S D N E R   P E G I D A - P R O T E S T E N 


Diese sechs Forderungen von Pegida, kann ich von Herzen unterstützen.
1) Ein Zuwanderungsgesetz wie in der Schweiz ist vernünftig.
2) Das Recht und die Pflicht zur Integration ist vernünftig.
3 )Die konsequente Ausweisung von Islamisten und Gotteskriegern ist vernünftig
4 ) Direkte Demokratie und Volkentscheide sind längst überfällig ,auch diese Forderung ist sehr vernünftig.
5 ) Ein Ende der Kriegstreiberei gegen Russland ist vernünftig
6 ) Mehr Geld für innere Sicherheit brauchen wir nicht, wenn alle anderen Punkte erfüllt sind.

Was sind die konkreten Forderungen der Demonstranten gegen Pegida ?

Helma Hampel

Neue Richtung Sachsen-Anhalt



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G A U C K S   G E S C H W Ä T Z 


Leserbrief zu Bundespräsident Gaucks Befürwortung von verstärkten Militäreinsätzen der Bundeswehr:

Die Welt schaute voll Hoffnung auf Papst Franziskus, der die Staatsoberhäupter von Israel und der palästinensischen Regierung zum gemeinsamen Friedensgebet nach Rom eingeladen hatte. Sie sind gekommen und haben gebetet. Mitten in diese frohe Botschaft hinein platzte die Nachricht, dass der Bundespräsident der BRD Waffengänge der Deutschen weltweit für humanitäre Zwecke als notwendig erachtet.
Hat er den Satz aus der Bibel vergessen: „Wer zum Schwert greift, soll durch das Schwert umkommen“? Aber unser Bundespräsident predigt ja zu jedem Anlass, je nach Interessenlage. Mein Gott, Herr Pfarrer!



Peter Pöschmann, Döbeln



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L O H N T   S I C H   D I E   F A H R K A R T E ? 


Lohnt sich das Fahrkartenlösen bei der Bahn?

Sind wir doch einmal ehrlich – wie oft fahren wir mit dem Zug und keiner kontrolliert, ob wir eine Fahrkarte haben.
Oftmals befindet sich kein Kontrolleur im Zug, den man fragen könnte, wenn man eine Auskunft zu anderen Zugverbindungen haben möchte. Auch andere Vorgänge, wie Vandalismus und Gewalt können niemandem gemeldet werden.
Die angegebene Hotline anzurufen setzt voraus, daß man ein Telefon mithat, eine Verbindung besteht und daß die Gewalttäter das Telefonat nicht mitbekommen.
Manchmal sitzen zwei Kontrolleure im Zug und trotzdem wird nicht kontrolliert – im nächsten Zug fährt dann überhaupt keiner mit.
Will die Bahn die Passagiere zum Schwarzfahren animieren?
Ich fahre jeden Mittwoch seit 3 Monaten die gleiche Strecke immer um die selbe Zeit und wurde erst einmal kontrolliert. Gleichzeitig regt sich die Bahn auf, daß es so viele Schwarzfahrer gibt.
Selbst die Bahnangestellten am Schalter, welche die Karten verkaufen, beschweren sich über die mangelnden Kontrollen.
Wenn man an einem Ort ohne funktionsfähigen Fahrkartenautomaten zusteigt, hat man gar keine Möglichkeit, eine Fahrkarte zu lösen, wenn kein Kontrolleur im Zug sitzt.

Nicole Flemming
(Neue Richtung Sachsen)



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T R A G I S C H E   F A M I L I E N S I T U A T I O N   N A C H   M A U E R B A U 


25 Jahre Mauerfall und das Schicksal vieler Familien

Am 9. November 1989 geschah etwas, was heute noch viele Menschen in Deutschland bewegt: die Mauer zwischen West und Ost fällt!
Endlich dürfen Familien sich wieder in die Arme schließen, Liebespaare konnten endlich richtig zusammensein. Doch wie grausam muß es für viele Menschen gewesen sein, sich nicht regelmäßig sehen zu dürfen - oder sogar gar nicht.
Kinder wurden ihren Eltern entrissen und zur Adoption freigegeben. Den Eltern wurde es oftmals sehr schwer oder unmöglich gemacht, ihre Kinder wieder zu bekommen oder gar zu erfahren, wo sie jetzt leben.
Wie konnte man damals so grausam sein? Konnte das wirklich rechtens sein? Auch heute noch wissen einige Eltern nicht, wo ihre Kinder leben.

Wurden die Verantwortlichen für das Auseinanderreißen von Familien zur Rechenschaft gezogen?

Die Menschen, die bis heute noch von ihren Angehörigen getrennt sind und nicht wissen, ob und wo diese noch leben, sollten auf die Straße gehen.
Es gibt sehr viele vermißte Menschen in Deutschland - gerade auch durch den Bau der Mauer zwischen West und Ost. War dieser Bau ein Fehler? Ich sage ja, denn diese Menschen mußten so lange leiden und leiden immer noch. Dies hätte nie passieren dürfen.
Nun ist der Mauerfall schon 25 Jahre her. Genau so lang oder länger könnte es her sein, wo die Familien sich das letzte Mal in den Armen lagen. Eine viel zu lange Zeit, die man nicht wieder zurückbekommt.

Nicole Flemming



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L E S E R B R I E F   Z U M   N E U E N   G E P L A N T E N . . . 


...Eisenbahnhaltepunkt auf einer zum Sterben verurteilten Eisenbahnstrecke.

Ich selbst fahre sehr ungern Bus, da mir bei den ganzen engen Kurven auf den Dörfen regelrecht schlecht wird. Dazu kommen noch die Schlaglöcher und mißerablen Straßenbeschaffenheiten. Der ganze Umbau, der auch geplant ist für den neuen Döbelner Eisenbahnhaltepunkt Körnerplatz, ist viel zu teuer. Es ist sowieso unklar, wie die Bahn sich das vorstellt mit einer Zughaltestelle am Körnerplatz, aufgrund der enormen Höhe, die von den Reisenden auf dem Weg zum Gleis überwundern werden muß. Eine einfache Treppe ist nicht seniorengerecht und auch nicht behindertengerecht. Oder will man dort eine Rolltreppe anbringen für Senioren, die noch stehen können? Aber wie würde das für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen, schwangere Frauen mit Kindern an der Hand und zusätzlich und dann noch Gepäck? Wie lange existiert die Eisenbahnstrecke überhaupt noch, wenn jetzt schon die Verbindung nach Roßwein und Nossen eingestellt wird? Das alles ist meiner Meinung nach nicht richtig durchdacht.

Nicole Flemming, Roßwein



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Wer trug die Kosten ?

Der Papst hatte Geburtstag. Und das war zu recht eine Gelegenheit für Katholiken, ihm auf diese oder jene Art zu gratulieren.

Aber was legitimiert eigentlich einen sächsischen Ministerpräsidenten mit großem Gefolge (einschl. Ehefrau) zu einer Gratulationstour im Namen des Freistaates Sachsen. Sagt doch zur gleichen Zeit eine neue Statistik, dass Ostdeutschland das am meisten atheistische Gebiet der Welt ist, z.B. in Sachsen

nur 3,6 % der Bevölkerung der katholischen Kirche angehören. Da kaum angenommen werden kann, dass die Angehörigen der 19 köpfigen Delegation ihre Reisekosten aus eigener Tasche bezahlt haben, muss die Bemerkung gestattet sein, dass hier überwiegend von einer nichtkatholischen Bevölkerung erwirtschaftete Steuergelder zu unrecht dazu verwendet wurden. Noch dramatischer stellt sich die Frage, wer die Kosten für das Konzert des Gewandhausorchesters und der zwei Chöre beim Papst übernommen hat angesichts der prekären Haushaltlage der Stadt Leipzig, die bereits deshalb städtische Kultureinrichtungen schließen musste.

Dr. Manfred Richter, Döbeln



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Wer trug die Kosten ?

Der Papst hatte Geburtstag. Und das war zu recht eine Gelegenheit für Katholiken, ihm auf diese oder jene Art zu gratulieren.

Aber was legitimiert eigentlich einen sächsischen Ministerpräsidenten mit großem Gefolge (einschl. Ehefrau) zu einer Gratulationstour im Namen des Freistaates Sachsen. Sagt doch zur gleichen Zeit eine neue Statistik, dass Ostdeutschland das am meisten atheistische Gebiet der Welt ist, z.B. in Sachsen

nur 3,6 %  der Bevölkerung der katholischen Kirche angehören. Da kaum angenommen werden kann, dass die Angehörigen der 19 köpfigen Delegation ihre Reisekosten aus eigener Tasche bezahlt haben, muss die Bemerkung gestattet sein, dass hier überwiegend von einer nichtkatholischen Bevölkerung erwirtschaftete Steuergelder zu unrecht dazu verwendet wurden. Noch dramatischer stellt sich die Frage, wer die Kosten für das Konzert des Gewandhausorchesters und der zwei Chöre beim Papst übernommen hat angesichts der prekären Haushaltlage der Stadt Leipzig, die bereits deshalb städtische Kultureinrichtungen schließen musste.

Dr. Manfred Richter, Döbeln  
Mai 2012



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Zweierlei Maß !

Medien, Regierungsvertreter und sog. Berufsmenschenrechtler überschlagen sich mit ihren Protesten  im Fall Timoschenko, trotz ihrer kriminellen Vergangenheit, aber als Dank für ihre Öffnungspolitik gegenüber dem Westen.

Dass etwa 2000 palästinensische Gefangene zum großen Teil ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in israelischen Gefängnissen sich im Hungerstreik befinden, manche schon seit 70 Tagen und ohne Zugang zu unabhängigen Ärzten, wird dagegen kaum thematisiert. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete internationale Ärzteorganisation IPPNW hat an die Bundesregierung appelliert, sich für ein sofortiges Ende dieser internationalen Kon-

ventionen widersprechenden Haftbedingungen einzusetzen, bisher aber offensichtlich ohne Erfolg.

Übrigens, Proteste gegen das US-Folterlager Guantanamo wurden von den um Timoschenko bemühten Kreisen bisher auch nicht vernommen, auch nicht von deutschen Sportlern beim Wettkampf mit USA-Sportlern.

Dr. Manfred Richter, Döbeln



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Merkel rüffelt Rösler

Demokratie geht anders Frau Merkel! Da darf es keine Denkverbote geben !
Hören Sie endlich auf die Stimme des ganzen Volkes, dem Sie einen Eid geschworen haben und nicht nur auf die Stimmen der Märkte !
Sie haben bei Amtsantritt geschworen !
Ich schwöre, dass ich meine Kraft, dem Wohle des deutschen Volke widme. Seinen Nutzen mehre, Schaden von ihm wende, dass Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen.
Meine Pflicht gewissenhaft erfüllen und GERECHTIGKEIT gegen jedermann üben werde !
Tun Sie ihre Pflicht Frau Merkel für das GANZE Volk !

Helma Hampel
Landsberg

Wann hat sich ein deutscher Politiker in den letzten 20 Jahren um den Amtseid geschert?



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Einiges übersehen Herr Flath !

Es gehört schon eine gewaltige Portion Unverfrorenheit dazu, wenn sich Herr Flath dazu hinreißen lässt, Sachsen eine „solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre wie kaum ein anderes Bundesland …“zu bescheinigen, wenn man eine Seite weiter liest, dass wieder 32,6 Mio € für die zusammengebrochene Landes bank aufgebracht werden mussten. Damit stiegen die bisher getätigten Zahlungen auf 311,2 Mio € ohne abzusehendes Ende. In Bayern wurde jüngst wegen ähnlicher Delikte, wie sie sich die LB Sachsen-Verantwortlichen zu Schulden kommen ließen, gegen den früheren Finanzminister, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder der LB Bayern Anklage erhoben. Es hat den Anschein, dass die sächsische Justiz trotz eines auffordernden Urteils des sächsischen Verfassungsgerichtshofes diese bis zur Verjährung zu verschleppen beabsichtigt Und die damals verantwortlichen Finanzminister Milbradt und Metz stehen wohl gar nicht auf der Anklageliste.

Manfred Richter, Döbeln



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Vom Pazifisten zum Bellizisten

Von seiner Wannsee-Villa aus gefällt sich ein sich als "elder statesman" und Weltpolitiker dünkender Josef Fischer darin, die Stimmenthaltung Deutschlands zur Libyen-Resolution zu verteufeln. Dabei unterschlägt er, dass auch Indien und Brasilien sich enthielten und damit incl. China und Russland die Vertreter der absoluten Mehrheit der Weltbevölkerung, ignoriert kurzerhand auch das Datum der Beteiligung arabischer Staaten an der Militäraktion, die nämlch erst nach der UNO-Abstimmung erfolgte. Und Herr Fischer weiß auch ganz genau, welche libyschen Bürger/ Aufständische geschützt werden sollen, im Gegensatz zu politischen Kreisen der "Koalition der Willigen", bei denen es immer mehr Zweifel daran gibt. Schließlich war Ostlibyen nach Saudiarabien Haupteinzugsgebiet von al-Qaida. Mit seiner rigorosen Befürwortung der Militäraktion ist er geradenwegs auf der Linie, mit der er 1999 durch seine Unterstützung des Kosovokrieges den Grünen ihre pazifistische Unschuld nahm. Vom antikapitalistischen Ökoaktivisten zum mehrfachen Konzernberater, vom Pazifisten zum Bellizisten: eine tragisch-bedauernswerte politische Karriere !

M. Richter, Döbeln


Der Jugoslawien-Krieg 1999 war völkerrechtswidrig und Joschka gehört nach Den Haag!



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Leserbrief zu "Kritik an China bei Kulturveranstaltung"

Ich bin mir nicht sicher, ob bei USA-Besuchen deutscher Politiker, bei deutschen Orchester-Auftritten oder Gemälde-Ausstellungen dort die deutschen Verantwortlichen immer die gravierenden Menschenrechtsverletzungen der USA  (Guantanamo, AlGhoreib, Geheimgefängnisse in fremden Ländern, Hinrichtungen etc.) gebührend kritisiert haben. Und China führt auch keine Kriege mit toten Zivilisten als "Kollateralschäden ! Es ist ein Entwicklungsland auf dem Wege zu einer Demokratie unter gänzlich anderen, äußerst komplizierten Bedingungen. Apropos Demokratie: 71 % der Deutschen lehnen den Afghanistankrieg ab, aber der demokratisch gewählte Bundestag verlängerte das Mandat der Bundeswehr.
Ich finde es anerkennenswert, dass sich Generaldirektor Roth nicht durch mißbräuchlich die Schimäre Freiheit schwenkende Journalisten einschüchtern ließ.
Mit freundlichen Grüßen

Dr. Manfred Richter, Döbeln



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Wieder Tote bei der Bundeswehr und Spekulation mit Lebensmitteln.

Leserbrief an die MZ vom 19.02.11
Es ist eine Schande für Deutschlands Poltiker und die Kirchen, die es zulassen, daß immer noch Krieg geführt wird und junge Meschen sterben müssen.
Weiterhin ist die Spekulation mit Lebensmitteln dass Allerletzte und auch hier versagen die Politiker und die Kirchen in ihrer Verantwortung vor Gott und den Menschen !! Jesus würde damals wie heute sagen :" Wehe Euch, ihr Heuchler und falschen Propheten eure Tage sind gezählt !"

Helma Hampel
Landsberg

Dann weiß Heiner Geißler jetzt wenigstens, "was Jesus dazu sagen würde".



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Der Neid-Historiker Aly
Da ist er mal wieder in einer neuen Rolle, der historische Querschläger Götz Aly: Einst radikaler 68er und Mitglied der Roten Hilfe, später scharfer Kritiker dieser Generation, die den Nazivätern sehr ählich gewesen wäre. In seinem Buch "Hitlers Volksstaat" entdeckt er die sozialen Wohltaten der Nazis und Gandhi denunzierte er als Freund Hitlers. Die Charakterisierung des Nazi-Außenministeriums nach den Enthülungen in "Das Amt" als "verbrecherische Organisation" kann er so nicht akzeptieren

Nun ist er ganz auf aktuellen Regierungspositionen gelandet mit seinen Neid-Unterstellungen gegenüber berechtigten Kritiken der Opposition an der peinlichen Guttenberg-Show im privaten Fernsehen. Ich kann hier keinen Neid entdecken, erinnere mich aber, wie der Herr Verteidigungsminister seinen Staatssekretär und den Geralinspekteur der Bundeswehr kalt fallen ließ, um eigenen Ungereimtheiten aus dem Wege zu gehen. Welche moralische Kategorie kommt denn hier für Herrn Aly in Frage ?
Dieser Autor wäre doch wohl in der BILD-Zeitung besser aufgehoben als in der ansonsten mit seriösen Inhalten aufwartenden SZ.

Dr.Manfred Richter, Döbeln

Selbsternannte "Intellektuelle" gibt es zur genüge - man denke an Arnulf Baring oder Wolfgang Donsbach.
Da ist Aly kein Einzelfall
.



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EU-Desaster, Weltwirtschaftskrise – Dornröschenschlaf ?!? 

Wie in dem bekannten Märchen "Dornröschen" scheint die momentane Beziehung der Bevölkerung zur Politik und zur Weltwirtschaftskrise zu sein, welche keinesfalls vorbei ist! Wie ohnmächtig und hilflos, fast schon so wie Lämmlinge, betrachten große Massen der Bevölkerung das momentane politische und wirtschaftliche Geschehen, ohne dabei zu begreifen, dass sie selbst auch noch dieses Geschehen durch z.B. ihre Steuerbeiträge und Wahlstimmen mit unterstützen. Vielmehr stellt sich dabei die Frage, ob wir selber nicht vielleicht auch ein Stück weit der eigentliche Motor bei diesem Geschehen sind. Doch wie willenlose Sklaven lassen wir uns weiter ausbeuten und auch noch weiter belügen! Die Bankenkrise und der sich bereits abzeichnende Untergang des US-Dollars und auch des Euros sind nur ein paar Beispiele, denn dies zeigen die stetig anwachsenden Edelmetallpreise wohl nur allzu deutlich! Die großzügige Unterstützung des Euro's grenzt an eine Investition in einem Faß ohne Boden! Dabei ist der Euro von all den Völkern Europas noch nicht einmal demokratisch legitimiert - selbst sogar so wichtige Entscheidungen, wie z.B. die EU-Verfassung oder der Lissabonvertrag wird den Völkern Europas in den angeblich so demokratischen Staaten vorenthalten! Auch die großzügige Unterstützung vieler maroder Banken bei der Weltfinanzkrise stellt ein tiefes demokratisches, moralisch-rechtliches Debakel dar, da große Massen der Bevölkerung für eine finanzielle Mißwirtschaft bestraft wird, welches sie selbst überhaupt nicht verschuldet hat. Stattdessen bekommen die eigentlich verantwortlichen Politiker und Manager auch noch großzügige Abfindungen! Was für ein Desaster!

Bei diesem Desaster bleibt somit nur zu hoffen, dass die Völker endlich aufwachen werden und diese undemokratische, unsoziale, militärisch aufrüstende, moralisch-rechtlich verwerfliche EU endlich den Rücken zukehren werden und sie somit abschaffen werden! Doch noch immer schaut die Bevölkerung dem größtenteils gelassen und stillschweigend zu! Wo bleiben die Proteste, das Aufbegehren, die Revolutionen, die verschiedenen Demonstrationen und Kundgebungen gegen dieses Geschehen? Die ehemaligen DDR-Bürger hatten sogar ihr Stasi-Regime zu Fall gebracht - und, was machen wir? Zeigt die momentane gesetzliche Entwicklung denn nicht in welch dreister Weise mit uns und unseren Geldern umgegangen wird? Da sind z.B. die Gesetze, welche zur Unterstützung der maroden Banken und des maroden Euros erlassen worden sind! Wir wissen doch bereits eigentlich Alle, dass viele Politiker und auch leider Gewerkschaftsführer mit in den Aufsichtsräten von Großunternehmen und zudem auch noch in den Medienaufsichtsratsgesellschaften sitzen! Somit ist also davon auszugehen, dass die Politik bei der Entstehung von Gesetzen entweder stark voreingenommen bis entsprechend korrumpiert worden ist! Auch die Hartz-Gesetze stellen ein düsteres Beispiel dar! Sind sie doch nach dem bekannten Namensgeber Peter Hartz benannt worden, von dem mittlerweile auch bekannt ist, dass er vorbestraft ist! Ist es also etwa mittlerweile so weit, dass die Politiker nicht mehr fähig sind, dass sie ihre eigenen Gesetze ausarbeiten können, sondern hierfür der Hilfe von Kriminellen bedürfen?

Über die Veröffentlichung meines oben stehenden Leserbriefes in Ihrer nächsten Ausgabe würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen
CHRISTOPH MERGLER
D-96049 Bamberg



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Leserbrief zu den Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks vom 11./12.2010

Pseudodemokratie wurde ans Tageslicht gebracht

Wikileaks hat Kriegsverbrechen aufgedeckt, hat Kriegshetze öffentlich gemacht (zum Beispiel das Drängen Saudi-Arabiens auf einen Überfall des Iran durch die USA) und hat besonders der angeschlagenen Supermacht USA die diplomatische Maske heruntergerissen und die hässliche Fratze einer von Geheimdiensten durchsetzten Pseudodemokratie ans Tageslicht gebracht. Damit wäre Wikileaks ein würdiger Kandidat für den durch zweifelhafte Preisträger wie Kissinger, Perez und andere zeitweise erheblich entwerteten Friedensnobelpreis.

Dr. Manfred Richter, Döbeln

Wir schließen uns der Meinung an: Friedensnobelpreis für Wikileaks!



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Leo Renner
Johannes-R.-Becher-Str.15
02827 Görlitz

Ein Widerspruch
Arbeitswillige werden von der Arbeitsagentur bestraft.

Nennen wir ihn Peter Fleißig, er ist seit 5 Monaten arbeitslos. Nach langem Mühen und 72 erfolglosen, davon 68 unbeantworteten Bewerbungen, fand er endlich einen Job.
Er wurde Verkehrszähler, befristet für ein halbes Jahr.
Ordnungsgemäß meldet er sich beim Arbeitsamt, gibt an, dass er abhängig von den Arbeitszeiten zwischen 50 und 200 Euro verdienen kann.
Das Arbeitsamt geht nun einfach von 400 Euro Verdienst aus und rechnet ihm 240 EUR an.
Jetzt bleiben ihm theoretisch 781,-EUR netto.
Er bekommt aber nicht ausreichend Arbeit, bekommt nur 100 EUR netto.
Erhalten hat er dazu nur 381 EUR Arbeitslosengeld 2 inklusive Wohngeld, das sind 481 EUR und demnach 140 EUR weniger als sein Hartz 4 –Satz, wenn er nicht arbeitet.
Nun kommt Peter Fleißig zu dem Ergebnis, dass die Arbeitsagentur seine Bereitschaft nicht fördert sondern blockiert.
Denn nun muss Herr Fleißig bereits 4 Wochen warten, ehe sein tatsächlicher Verdienst verrechnet und die zustehende Differenz endlich nachgezahlt wird.
Jetzt hat er Probleme seine Miete pünktlich zu begleichen und borgt sich Geld zum überleben.
Leo Renner

Und noch ein Thema zum Nachdenken:
Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft stoppen
Von unseren "Volksvertretern" müssen wir intelligente Lösungen einfordern.
Wieder wird unsinniger Weise von denen genommen, die kaum etwas haben und keine Kaufkraft besitzen.
Wieder werden diejenigen geschont, die zum Teil sogar freiwillig geben wollen.
Wieder bleiben die ungeschoren, die den Kapitalismus loben und verteidigen, sich aber selber eine sozialistische Parallelgesellschaft durch Privilegien im Beamtentum gesundstoßen und sich durch asoziale Ausbeutung und Billiglöhne in der Wirtschaft bereichern.
Die Koalition muss endlich Lösungen erarbeiten sonst zerbricht sie. Dabei braucht sie nicht einmal das Rad neu erfinden sondern nur bei verschiedenen erfolgreichen Nachbarländern abschreiben und ihre Politik anpassen. Wofür haben wir die EU.
Es entsteht immer mehr der Eindruck: "Die da oben" schaffen sich den Sozialstaat egoistisch selbst und schaffen für das Volk die soziale Marktwirtschaft schrittweise aber radikal ab, dass ist das Perverse an diesem Regierungsstil, jedoch von Schwarz-Geld nicht anders zu erwarten.

Hier ein gerechtes 10 Punkte- Sofortprogamm.
Anhebung des Spitzensteuersatzes um mindestens 5 Prozent (z.Z. 42%), Besteuerung von Kapitaleinkommen, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Einführung einer Luxussteuer, Abschaffung der Hotelsteuerermäßigung, Kürzung des Militäretats um mindestens 25 Prozent, Ausnahmslose Einzahlung aller Steuerzahler in die sozialen Systeme , abhängig vom EinkommenReduktion aller Steuerprivilegien ausschließlich auf soziale Bereiche, wie Bildung, Gesundheit, berufliche Werbekosten, Kinder-, Jugend- und Familienförderung, der Arbeitsplatzförderung und Umweltpolitischer Maßnahmen.
Einfrierung aller Abgeordnetenbezüge bis 2015 sowie Streichung des Familienzuschlages und sog. Motivationsprämien für Minister, Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes ab einem Einkommen von 2500 Euro.
Reduzierung des Ruhegehalts und des Bezugszeitraumes von Ministern und leitenden Beamten auf maximal 3500 Euro.
Einführung einer Minimalrente in Höhe des Existentminimums von 1000 Euro und einer Maximalrente/Maximalpension von 2500 Euro.
Fusion aller gesetzlichen Krankenkassen zu einer zentralen Bundeskrankenkasse zur Reduzierung unnötiger Verwaltungs- und Kostenstrukturen.
Personaleinsparung und Umstrukturierung in allen Bundesbehörden.



Weitere Ideen:

Schaffung einer bundesweit einheitlichen staatlichen Rentenlotterie SRL, bei dem der Gewinner einer lebenslangen Sofortrente von 4000,-EUR alle bisher erarbeiteten Rentepunkte an den Staat abtreten muss.
Einführung von Mindestlöhnen im Personalleasing von min. 15 % über dem Normallöhnen (siehe EU-Länder)Strukturreformen in Verwaltungen, Bundeswehr, öffentlichen Bereichen (Krankenkassen u.ä. z.B wie bereits geschaffenen Bundesrentenstelle)

Leo Renner



Unsere Sparvorschläge sind aber auch nicht von schlechten Eltern.




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Deutsche Armeen im Ausland

 

Mittlerweile sind deutsche Truppen weltweit im Einsatz! Bei den letzten Kämpfen in Afghanistan sind drei Soldaten umgekommen. Verteidigungsminister zu Guttenberg sprach von „Krieg in Afghanistan (Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-04/afghanistan-bundeswehr-gefechte )“.

Bereits vor ca. 65 Jahren befanden sich unsere Truppen vom damaligen Nazi-Regime im weltweiten Einsatz! – Doch, was haben wir daraus gelernt? Haben die verantwortlichen Parteien aus dieser historischen Verantwortung etwa nichts dazu gelernt oder machen sie mit der „schnell wachsenden Rüstungsindustrie“ auf Kosten von Menschenleben wohl etwa gemeinsame Geschäfte?

In Art. 26 GG heißt es: „(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“

Bei den damaligen „Nürnberger Prozessen“ nach dem 2. Weltkrieg wurde gegenüber einigen führenden Köpfen aus dem Nazi-Regime das Todesurteil vollstreckt! Doch stellt sich die Frage, was mit dem Rest geschehen ist und wo sie wohl untergekommen sind! Mit diesem Hintergrund muß die derzeitige Kriegspolitik wohl nicht verwundern und somit wirken für mich persönlich die Bemühungen rechtsgerichtete Parteien, wie z.B. die NPD, zu verbieten wie blanker Hohn!

 

Christoph Mergler, Bamberg



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K R I E G S V E R B R E C H E R   K I S S I N G E R 


Leserbrief zu einem ZEIT-Interview (März 2010) mit Helmut Schmidt u.a. über dessen Gruppe ehemaliger Staatsleute, der u.a. der ehemalige US-Außemininister und Kriegsverbrecher Henry Kissinger angehört und deren Kritik an Atomwaffen.



Atomwaffen und Gewissen

Offensichtlich versucht eine Riege betagter Männer, mit später Einsicht, noch einen Fensterplatz im Zug der Geschichte zu ergattern, um mit einem Heiligenschein vor „Gott und die Welt“ zu treten.
Plagt da etwa das Gewissen?
Jeder von ihnen war über einen längeren Zeitraum mit Macht ausgestattet, die es ihm hätte ermöglichen können, Weichen zu stellen, um den Zug in eine friedliche Gegenwart und Zukunft fahren zu lassen….
Nein, sie beluden ihn mit mehr und mehr Kriegsgütern und wurden allesamt nicht müde, unaufhörlich in aller Welt Kriege zu führen - und zudem wurden nahezu alle Kriege der USA von Basen in Deutschland aus organisiert, wie auch jetzt noch.
Die damals Mächtigen hätten das verhindern können – nein, sie sind daran in vollem Umfang beteiligt gewesen und haben sich zum Teil - geschichtlich erwiesen - Verbrechen des Krieges schuldig gemacht, wie zum Beispiel ein H. Kissinger (Laos).
Wo war damals ihr Gewissen?
Was die jetzigen Diskussionen um die Atomwaffen betrifft, kann es nur eine Forderung geben: sofortige weltweite Verschrottung!
Das muss für die USA und Russland als bedeutendste Atommächte – „Bedeutung“ im Sinne der Möglichkeit der Vernichtung von Mensch und Umwelt – die einzige Alternative sein.
Dann gäbe es auch für die so genannten Schurkenstaaten wie Nordkorea, Israel, Pakistan und Indien eine Vorbildwirkung und einen international glaubhaften Zwang, auf Atomwaffen zu verzichten.
Alles andere ist Heuchelei.


Lothar Sommer

An den Händen von Kissinger klebt Blut von Millionen ( Osttimor 1975, Kambodscha ab 1970, Laos, Chile 1973, Indonesien nach 1965 usw.). Der Typ gehört nach Den Haag vor das Kriegsverbrechtertribunal und nicht in ein Kaffeekränzchen mit Helmut Schmidt!



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S O L C H E   L Ä N D E R   S C H Ü T Z E N   U N S   I N   D E R   N A T O 





Leserbrief zum Artikel "Estland veranstaltet Panzerübung mit einzigem Panzer und auch der ist geborgt"

Die Republik Estland könnte für viele Staaten Vorbild für Abrüstungsinitiativen sein. Man stelle sich vor, Europa - vom Atlantik bis zum Ural - verfügt nur über ein Panzerreservoir von 50 bis 100 Panzern. Diese könnten zentral an einem Ort stationiert werden. Dann könnte sie jeder - nach Voranmeldung - ausborgen.

Das würde erhebliche Kosten sparen. Zudem bräuchte man in Europa keine Panzersperren errichten und die dafür aufgewendeten Kräfte und Mittel könnten zum Einsatz kommen, um Minenfelder in betroffenen Ländern zu entfernen und das Leid kriegsgeschädigter Kinder zu mildern.

Lothar Sommer

Locktow

Institut Neutrales Deutschland

Abrüstung auf baltisch - das ist doch mal ein Vorschlag



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D E R   A U F   D E M   W E G   I N   D I K T A T U R ? 




Folgender Leserbrief erreichte uns zu den Landratswahlen in Brandenburg


Demokratie-Nachfrage


Nachdem sich das Land Brandenburg eine neue Kommunalverfassung gegeben hat, besteht seit diesem Jahr erstmalig die Möglichkeit der Direktwahl von Landräten durch die Bürger. Am Wochenende 09./10.Januar2010 wurde davon in fünf Landkreisen Gebrauch gemacht. Endlich haben die Bürger auf dieser wichtigen Ebene ein Mitbestimmungsrecht!

Die Wahlbeteiligung lag zwischen 20,6 und 30,6 Prozent. Man meinte in Kommentaren, es läge am Wetter…
Wenn wir Demokratie vom Wetter abhängig machen wollen, na dann Danke!

Für mich ist es ein Zeichen, dass die Mehrheit der Bürger überhaupt nichts von Demokratie versteht und sogar eine Beteiligung ablehnt.

Ich denke, dass ist im Land Brandenburg besonders ausgeprägt. Wie zu DDR-Zeiten, jeder macht sein Ding.

Hauptsache ist, jeder bringt sein Schäfchen ins Trockene.

Ich persönlich setze für eine zukünftige Entwicklung gerade auf starke, selbstbestimmte Landkreise bzw. kreisfreie Städte, also funktionsfähige Regionen, unter Verzicht von aufgeblähten Landesparlamenten und Landesregierungen. Das wird wohl eine Illusion bleiben.

Die Mehrheit der Bürger scheint eher für eine Diktatur bereit, denn für eine Demokratie….so wird es dann wohl auch kommen….



Lothar Sommer, Locktow, 14.01.2010





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Zur Situation im Iran erreichte uns dieser Kommentar:

Seit der Revolution der Ayatollahs , die ich ganz zu deren Beginn im Oktober 1978 in Teheran mit "erleben" durfte- es brannten Häuser; Autos wurden mit Steinen beworfen und die Stadt Isfahan, seit einigen Jahren (2002?) Partnerstadt von Freiburg im Breisgau- war umstellt von Panzern. Das dortige Kulturerbe - z.B. Palast der tausend Spiegel und andere Sehenswürdigkeiten erschienen in einem gespenstischen Licht!
Der Shah in Shah -Reza Pahlewi - schwerst erkrankt, verließ bald darauf das Land mit seiner Familie und überließ das Volk dem Chaos und der Gewalt der "Wächter der Revolution".
Nach mehr als dreißig Jahren wagt es das Volk, die gebeutelten Menschen und vor allem die aufstrebende Jugend , dem Regime der Mullahs und seinem erzkonservativen Präsidenten Ahmadinedschad entgegenzutreten und das Ergebnis dieser Wahl anzuzweifeln. Der gemäßigtere Kandidat Mussawi versprach Hoffnung auf ein wenig mehr Öffnung, auf etwas mehr Demokratie. Wer die Menschen im Iran und auch hier bei uns kennt, weiß, was sie durchlitten haben im Land und auch in der Fremde! Niemand geht freiwillig außer Landes, es sei denn ,dass er sich und sein Leben bedroht fühlt . Ich wünsche und hoffe, dass der Iran dieses Signal verstanden hat und vor allem, dass Deutschland hier nicht wankt und sich ohne Scheu für die Rechte der Menschen auf Meinungsfreiheit und auf politische Betätigung einsetzt. Die getöteten Oppositionellen, vor allem diese jungen Menschen dürfen nicht umsonst gestorben sein.

17.6.2009, Gabriele Safai, Kassel

Gabriele Safai ist Kulturanthropologin und beschäftigt sich u.a. seit vielen Jahren mit fremden Kulturen. Sie ist außerdem Ehrenvorsitzende der Partei "Liberale Demokraten" (LD)
www.liberale-demokraten.de



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Finanzhaie, Dumpinglöhne und heiße Luft wählen auch SPD!!! Gegen Weltoffenheit, für Fremdenhass, die Realpolitik der SPD in Europa

Werte Damen und Herren der SPD,

glauben Sie nicht, dass aufgrund ihrer unsozialen und menschenverachtenden Politik als Mitglied der "großen Koalition" diese Begriffe nicht auch auf Sie zutreffen?

Da haben damals alle behauptet, Schröder sei der unsoziale sozialdemokratische Kanzler gewesen. Auch wenn ich nicht alle seine Entscheidungen nachvollziehen kann, so war er trotzdem sozialdemokratischer als Ihre Partei und Vertreter heute...

Und warum gegen Fremdenhass in der EU werben, obwohl man noch nie den Kurs der EU bezüglich verfehlter Entwicklungshilfe in Afrika und den menschenverachtenden Umgang mit Flüchtlingen aus Afrika oder sozialschwacher Balkanstaaten in der Öffentlichkeit massiv kritisiert hat?

Lächerlich!!!

Die SPD ist unwählbar und leidet extrem unter Realitätsverlust... Schämen Sie sich für Ihre Kampagnen...

geschrieben von error706 am 25.05.2009

Tja, neben der FDP ist die SPD doch die Heimatpartei der "heißen Luft".



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Sparen - für wen und was?
Warum wird unsere Bundeswehr im In- und Ausland eingesetzt und wird in Deutschland etwa wieder ein Polizei- und Überwachungsstaat aufgebaut? Sind somit nicht deutliche Parallelen zum damaligen Nazi-Regime erkennbar? Welche historische Verantwortung können wir für unsere Zukunft aus diesem düsteren Kaptitel der deutschen Geschichte ableiten? Warum marschieren unsere Truppen wieder und warum lassen wir dies zu? – Müssen wir hierfür etwa die hohe Abgabenbelastungen hinnehmen?
Vom deutschen Bundestag wurde unter dem Vorwand der „internationalen Terrorismusbekämpfung“ die Online-Dursuchungen, sowie die optische und akustische Überwachung von Wohnungen verabschiedet. Dies stellt eine massive Beschneidung eines unserer Grundrechte dar! Der Begriff „Terror“ stammt aus dem lateinischen und bedeutet „Schrecken“, „Terrorismus“ demnach „Schreckensherrschaft“. Betrachten wir die Politik mit ihren Steuererhöhungen, den vielen Einschränkungen der Bürger-, Grund- und Freiheitsrechte kritisch, stellt sich schnell die Frage, wer hier eigentlich die Terroristen sind?
Die „großzügigen Bankgeschenke“ von 500 Milliarden „T€uros“ wirken zudem eher wie „moderne Raubrittergesetze“! Schließlich verfügen viele Politiker über verschiedene Aufsichtsratpöstchen – auch in den Banken! Der Klüngel zwischen Politik, Justiz, Großunternehmen, Medienmacht und Gewerkschaftsführung hat sich offensichtlich bereits schon etabliert. Viele haben das entsprechende Parteibuch und sitzen häufig mit in den Aufsichtsräten der Großunternehmen. Die Demokratie und der Sozialstaat in Deutschland und Europa sind somit höchst gefährdet! Mit diesen „großzügigen Bankgeschenken“ entsteht eher der Eindruck, dass im ganz großen Stil auf Kosten der Steuerzahler und zukünftiger Generationen abkassiert wird. Auch der Ruf nach mehr Kontrollen lässt die Frage offen, was sich hierbei wohl ändern sollte? Schließlich ist die Staatsverschuldung unabhängig welche Regierung wir hatten immer weiter angestiegen! Für wen und für was sollen wir also sparen?
Nach Art. 20, Abs. 4 deutsches Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden der es unternimmt diese Ordnung (Demokratie und Sozialstaat) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Christoph Mergler, Bamberg

Tja, ob dieser Leserbrief denn außer bei der Neuen Richtung auch in der "unabhängigen Presse" erscheinen durfte? (nr)



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Folgender Leserbrief erreichte uns zur Politik der CDU/CSU

Traue nie der CDU

„Nie wieder Krieg, nie wieder Diktatur der Großbanken und Konzerne“ lautete die Parole nach 1945, und auch in Hessen stimmte damals die Mehrheit der Bevölkerung für die Bestrafung der Kriegsverbrecher und Kriegsgewinnler, die Hitler und Konsorten, deren Drecksbüttel, auf Kosten der Spargelder des Volkes finanziert hatten.
Bereits 1993 stellte Christian Führer, der berühmte Wendepfarrer der Nicolaikirche in Leipzig, kritisch fest: „Die Diktatur einer Partei (SED) wurde abgelöst durch die Diktatur des Kapitals, und dessen Politik wird vertreten von einer Partei, die sich christlich nennt.“
Womit er natürlich die CDU meinte.
Immer mehr Menschen begreifen: Die CDU ist weder eine christliche, noch eine demokratische, noch eine Volkspartei, sondern betet Gott Mammon und das Goldene Kalb an.
Für die Banken wurden nach dem Finanzcrash sofort 500 Milliarden Euro aus dem Hut gezaubert, für welche wir als Steuerzahler und künftige Generationen zur Kasse gebeten werden, sobald die Wahlen vorbei sind.
Wer sich 2009 wieder von den „Wahlgeschenken“ des „Capital Dominierten Unwesens“ täuschen läßt, muß an Gedächtnisschwund leiden.
„Wer immer noch CDU/CSU traut, dem hat man den Verstand geklaut“ schrieb eine Rentnerin auf ihr Wahlplakat.

Günter Rahm, Quedlinburg

Einer Partei, deren inoffizieller Leitspruch "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?" (K. Adenauer) ist, kann man eben sowieso nicht trauen. (nr)



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Diese Parteien wollen sich in den hessischen Landtag wählen lassen

Am 18. Januar 2009 wird nach einem Jahr erneut der Landtag gewählt. Vor einem Jahr bekamen keine der momentan im Landtag vertretenen Parteien über eine Koalition eine Mehrheit zusammen. Zuletzt versuchte die SPD mit Andrea Ypsilanti als Ministerpräsidentenkandidatin eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linkspartei auf die Beine zu stellen, was allerdings an einigen SPD-Abgeordneten, die nicht mit der Linkspartei zusammen arbeiten wollten, scheiterte. Vor einem Jahr traten 17 Parteien an. Diesmal sind es nur 10 oder 13, was aber aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit kein Wunder ist, schließlich müssen Parteien, die nicht bereits im zu wählenden Parlament sitzen, Unterschriften sammeln, damit sie antreten dürfen. Parteien wie NPD, REPs oder BüSo schaffen das aufgrund ihrer guten Struktur. Andere Initiativen jedoch müssen um jede Unterschrift kämpfen. Schwierig ist das, weil sie keine Beachtung in den Medien finden. Und da müssen sich vor allem ARD und ZDF schämen, denn CDU, SPD und sonstige in Parlamenten vertretenen Parteien werden ausgiebig im Wahlkampf mit Berichterstattung belohnt, während von anderen lediglich ein Bericht und ein Wahlwerbespot ausgestrahlt wird.

Besser wären doch Wahlkampfwochenenden. Es wird, natürlich auf Kosten des Staates eine Halle gemietet, dort bekommen zwei Vertreter der jeweiligen Partei 10 Minuten Redezeit. Das passiert alle vier Wochenenden vor Wahlen. Phoenix überträgt das ganze live. Außerdem darf jede Partei einmal die Woche in jeder Stadt einen Wahlkampfstand betreiben - öfters nicht. Wahlplakate würden verboten.

Die großen Parteien haben über den Landtag doch genug Möglichkeiten, sich zu profilieren.

Die 10 oder 13 Parteien zur hessischen Landtagswahl:

CDU, SPD, Linkspartei, Grüne, FDP, REP, Freie Wähler, NPD, Piraten, BüSo... Tja und da fehlen drei, glaubt man zumindest der Frankfurter Rundschau. Oder der Landeswahlleiter hat die Seite nicht auf den aktuellsten Stand gebracht, was aber eher unwahrscheinlich ist. Wieder mal alles schön undurchsichtig, damit man am Ende ja wieder nur CDU, SPD, Grüne, Linke oder FDP wählt...

Offizielles von der hessischen Landeswahlleitun:

http://www.wahlen.hessen.de/irj/Wahlen_Internet?cid=4adef62675ed635e5b62139011b27fdc
Genauere Informationen zu den Zielen und Programmen der einzelnen Parteien folgen die Tage...

geschrieben von error706 am 28.12.2008

Die "unabhängigen Medien" in Deutschland sind doch sowieso nur eine Lachnummer. In der DDR stand in den Tageszeitungen wenigstens, wessen Zentralorgan sie waren, z.B. "Neues Deutschland" von der SED oder "Der Morgen" von der LDPD. (nr)



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"Roland Koch"t über...

... immer wenns um "Gangster und Junkies" geht. Dabei machen die doch viel weniger Schaden als Manager und Politiker in Deutschland. Betrachten wir die Einzeltaten:

Ein Gangster bricht einen Zigarettenautomaten auf und verursacht einen Schaden von zirka 4000 Euro (nehme ich einfach mal an, ich weiß nicht was es für einen Schaden verursacht, einen Automaten zu knacken, weil, noch nie gemacht...).

Wie viel Schaden hat bspw. Helmut Kohl mit der Korruptionsaffäre um den ELF/Minol-Deal verursacht, oder unsere Politiker im Allgemeinen mit ihren Einschnitten im Sozialen Bereich, dabei werden unnütz Millionen für Wehrpflicht oder die Wirtschaft verballert?

Und wenn es härtere Jugendstrafen wie 2 Wochen Holz hacken in Sibirien geben soll, wieviele Jahre müssten die Herren Kohl, Koch und Hintze, oder auch Frau Merkel (auch wenn sie ihre roten Socken schon 1989 ausgezogen hat) dasselbe tun?

von "error706"

Egal, wohin die genannten Personen geschickt werden, Hauptsache weit weg und für lange Zeit! (nr)



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Folgende Mail zur Bankenkrise erreichte uns am 28.10.2008.

Hallo zusammen,

das nachstehende Gedicht von Kurt Tucholsky von 1930 dürfte sicherlich für viele interessant sein! Bitte weiterleiten und ggf. auf der Webseite veröffentlichen!

C. Mergler, Bamberg



Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.

Keck verhökern diese Knaben
Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos!

Leichter noch bei solchen Taten
tun sie sich mit Derivaten:
Wenn Papier den Wert frisiert,
wird die Wirkung potenziert.

Wenn in Folge Banken krachen,
haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus
heißt, Bewohner müssen raus.

Trifft´s hingegen große Banken,
kommt die ganze Welt ins Wanken -
auch die Spekulantenbrut
zittert jetzt um Hab und Gut!

Soll man das System gefährden?
Da muß eingeschritten werden:
Der Gewinn, der bleibt privat,
die Verluste kauft der Staat.

Dazu braucht der Staat Kredite,
und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jenem Land
die Regierung in der Hand.

Für die Zechen dieser Frechen
hat der Kleine Mann zu blechen
und - das ist das Feine ja -
nicht nur in Amerika!

Und wenn Kurse wieder steigen,
fängt von vorne an der Reigen -
ist halt Umverteilung pur,
stets in eine Richtung nur.

Aber sollten sich die Massen
das mal nimmer bieten lassen,
ist der Ausweg längst bedacht:
Dann wird bisschen Krieg gemacht.

Kurt Tucholsky, 1930, veröffentlicht in "Die Weltbühne"

Obwohl fast 80 Jahre alt, scheint es, als wäre das Werk erst dieser Tage geschrieben! Das System funktioniert nach wie vor nach dem gleichen Muster wie 1930! Höchste Zeit, daß dies geändert wird! (nr)



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L E S E R B R I E F 


Einiges übersehen Herr Flath !

Es gehört schon eine gewaltige Portion Unverfrorenheit dazu, wenn sich Herr Flath dazu hinreißen lässt, Sachsen eine „solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre wie kaum ein anderes Bundesland …“zu bescheinigen, wenn man eine Seite weiter liest, dass wieder 32,6 Mio € für die zusammengebrochene Landes bank aufgebracht werden mussten. Damit stiegen die bisher getätigten Zahlungen auf 311,2 Mio € ohne abzusehendes Ende. In Bayern wurde jüngst wegen ähnlicher Delikte, wie sie sich die LB Sachsen-Verantwortlichen zu Schulden kommen ließen, gegen den früheren Finanzminister, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder der LB Bayern Anklage erhoben. Es hat den Anschein, dass die sächsische Justiz trotz eines auffordernden Urteils des sächsischen Verfassungsgerichtshofes diese bis zur Verjährung zu verschleppen beabsichtigt Und die damals verantwortlichen Finanzminister Milbradt und Metz stehen wohl gar nicht auf der Anklageliste.


Dr. Manfred Richter, Döbeln



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L E S E R B R I E F 

Die gekauften Demokratien

Bei kritischer Betrachtung der höchst kostspieligen Wahlkämpfe, insbesondere bei der US-Präsidentenwahl, müßte wohl für viele schnell einleuchten, dass sich dies ein Einzelner wohl kaum leisten kann! Die entspr. Kandidaten sind somit also auf großzügige finanzielle Unterstützung der Industrie und vieler weiterer Lobbyisten angewiesen. Sicherlich gehört hier bei wohl nicht viel Phantasie dazu, dass diese großzügigen finanziellen Unterstützungen der entspr. Kandidaten an dementsprechende Forderungen geknüpft sind! Wobei hierbei nicht zu vergessen ist, dass bereits bei einigen Wahlen zuvor den USA, der Ukraine usw. ganz offiziell "Wahlfälschungen" vorgeworfen wurden!
Handelt es sich bei diesen Wahlen also wirklich um die Meinung des Volkes, oder sind es nicht vielleicht schon eher "gekaufte Demokratien"? - ... Und, wie ist das hier bei uns?

Christoph Mergler, Bamberg



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K O M M E N T A R 


Leserbrief zu Bundespräsident Gaucks Befürwortung von verstärkten Militäreinsätzen der Bundeswehr:

Die Welt schaute voll Hoffnung auf Papst Franziskus, der die Staatsoberhäupter von Israel und der palästinensischen Regierung zum gemeinsamen Friedensgebet nach Rom eingeladen hatte. Sie sind gekommen und haben gebetet. Mitten in diese frohe Botschaft hinein platzte die Nachricht, dass der Bundespräsident der BRD Waffengänge der Deutschen weltweit für humanitäre Zwecke als notwendig erachtet.
Hat er den Satz aus der Bibel vergessen: „Wer zum Schwert greift, soll durch das Schwert umkommen“? Aber unser Bundespräsident predigt ja zu jedem Anlass, je nach Interessenlage. Mein Gott, Herr Pfarrer!



Peter Pöschmann, Döbeln



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