Startseite Über uns Programm News, Meinung & Archiv Aktionen Termine Links Das Ziel Forum

News, Meinung & Archiv:



Themen:
Das sollten Sie wissen!
Kommentare
Gegen Krieg und Neokolonialismus
Einsatz für soziale Gerechtigkeit
Retten wir die Demokratie!
Gesunde Umwelt - gesunde Wirtschaft!
Leserbriefe
News-Archiv
Friedensfreunde
Unsere Helden!
Kein demokratischer Wettbewerb
Es droht ein Staatszerfall
Schäuble will Grundgesetz ändern...
Lügt Merkel schon wieder?
Ältere Beiträge
Neue Richtung intern


Allgemein:
Kontakt
Impressum
Von A-Z


Gesunde Umwelt - gesunde Wirtschaft!

K E I N E   W E I T E R E   S T I L L E G U N G   V O N   E I S E N B A H N S T R E C K E N 


15.1.2016. Die Meldung des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS) ließ uns aufschrecken! Nach der Einstellung der Eisenbahnlinie Döbeln-Meißen (über Roßwein und Nossen) Ende 2015 sollen nun weitere Strecken auf Rentabilität vom VMS überprüft und gegebenenfalls geschlossen werden.
Die Neue Richtung lehnt weitere Stillegungen von lokalen Eisenbahnstrecken ab, da diese – auch wenn sie wenig genutzt und damit auf den ersten Blick untrentabel erscheinen – die Zubringerstrecken zu jenen größeren Routen sind, mit denen dann schwarze Zahlen erwirtschaftet werden. Weniger kleine, lokale Eisenbahnstrecken bedeutet also auch gleich weniger Fahrgäste auf den großen Schnellzugrouten.
Desweiteren darf nicht vergessen werden, daß unsere Gesellschaft völlig überaltert ist und gerade Senioren auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen sind. Viele Rentner trauen sich nicht mehr, den PKW zu benutzen – sofern dies möglich wäre.
Und natürlich sind auch die zahlreichen Flüchtlinge, welche selbst bis auf die kleinsten Dörfer verteilt werden, auf den ÖPNV genauso angewiesen wie Schüler und Azubis.
Die Neue Richtung hält ganz klar fest, daß sie eine Privatisierung oder Schließung weiterer Eisenbahnstrecken ablehnt und nicht ausschließlich auf Profit zu achten ist, den eine Bahnlinie einfährt, sondern auch auf den gesellschaftlichen Nutzen derselben!



Nach oben

S C H U L D E N M O R A T O R I U M   F Ü R   A T H E N 



Unsere Position zur Griechenland-Krise

1.8.2015. Die Bürgerbewegung Neue Richtung lehnt es ab, daß die EU Griechenland weitere Sparmaßnahmen aufzwingen, welche die staatliche Funktionsweise beeinträchtigen und das Leben der Bevölkerung verschlechtern.

Die Sparmaßnahmen verhindern eine wirtschaftliche Entwicklung, wodurch Griechenland NIEMALS in der Lage sein wird, seine Schulden restlos abzuzahlen. Fazit: Wer „den Griechen“ Milliardenkredite gegen Sparmaßnahmen aufzwingt, der macht es letztlich unmöglich, daß sie die Schulden begleichen können, da ein Wirtschaftswachstum nicht mit Sparmaßnahmen erreicht werden kann.

Innenpolitische Reformen im Bereich der Steuerpolitik u.ä. sind in Griechenland sicherlich unbedingt notwendig. Dies ist aber Sache der Griechen selbst und darf nicht von außen diktiert werden.

Wir wenden uns gegen die hetzerische, einseitige und polemische Berichterstattung in den deutschen Massenmedien, in denen es so dargestellt wird, als würde es sich die griechische Bevölkerung mit den deutschen Milliarden wohl gehen lassen. Die Rettungspakete retten ausschließlich die Banken! Und diese haben ihre Misere eigentlich selbst zu verantworten! Diese Art von Berichterstattung läßt erahnen, warum Teile der Bevölkerung immer stärker von einer „Lügenpresse“ sprechen!

Trotz des Geschwafels von „EU-Solidarität“ sind alle Mitgliedsstaaten in der EU Konkurrenten nach dem kapitalistischen Prinzip und das bedeutet, daß jedes Wachstum und jeder Aufschwung nahezu immer wieder erkauft wird, in dem man einem Konkurrenzstaat ein Stück seines Marktanteils wegnimmt.

Die Sparmaßnahmen führen letztlich dazu, daß der griechische Staat nicht das nötige Geld zur Verfügung haben wird, um in den Erhalt und Ausbau seiner Infrastruktur (Straßen, Flughäfen, Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken usw.) zu investieren. Die EU-Elite hat aber sogar ein Interesse an einem staatlichen Kollaps Griechenlands – zumindest in einem gewissen Maße. Denn wenn Athen seine staatliche Infrastruktur nicht mehr aufrecht erhalten kann durch den Druck der Spardiktate, dann können private Unternehmen dieses Nische füllen – und diese kommen dann aus der restlichen EU und besetzen die bisher staatlichen Sektoren. Die EU-Aasgeier profitieren also noch einmal von der griechischen Krise.

Wir befürworten eine schrittweise erfolgende Entschuldung Griechenlands. Dazu soll es ein Schuldenmoratorium geben, d.h. die Schuldentilgung und die Zinsen werden auf 10-20 Jahre eingefroren. In dieser Zeit kann sich die griechische Wirtschaft erholen und die Griechen können eigenständig Reformen durchführen. Auch eine Art „Schuldenbremse“ in der griechischen Verfassung wäre denkbar.

Nach Ablauf des Schuldenmoratoriums, welches im Bedarfsfall verlängert werden kann, beginnt Griechenland seine Schulden in bezahlbaren Raten abzustottern. Dies ist kein kompletter Schuldenschnitt, die Gläubiger haben somit immerhin noch die Hoffnung, daß die Stammschulden zurückgezahlt werden.

Der Bankensektor muß unter staatlicher Aufsicht stehen, um eine Wiederholung des Krisen-Szenarios zu verhindern.

Was in Deutschland gern vergessen wird: nach dem Zweiten Weltkrieg gewährten die europäischen Staaten der alten BRD ebenfalls einen Schuldenschnitt und legten damit die Grundlage für das vielbesungene deutsche „Wirtschaftswunder“. Dieses wurde nämlich nur möglich, weil die Bundesregierung wieder ins Land investieren konnte und nicht jeden Pfennig für den Schuldendienst umdrehen mußte.

Es ist zu prüfen, wie weit ein pariätätischer Schuldenschnitt, also eine generelle Entschuldung aller EU-Staaten möglich ist. Ebenfalls ist zu untersuchen, ob ein Austritt Griechenlands aus dem EURO den Griechen weiterhilft und ihre Situation verbessern und die Gemeinschaftswährung stabilisieren könnte.

Bei der Gelegenheit sind auch Untersuchungen über einen möglichen deutschen EURO-Austritt anzustellen. Denn es steht fest, daß die Gemeinschaftswährung auf tönernen Füßen steht und für alle EURO-Länder letztlich ein Zuschussgeschäft wird.



Nach oben

B R I E F   A N   S A C H S E N   M I N I S T E R P R Ä S I D E N T   T I L L I C H 


Döbeln, 15.3.2015



Freistaat Sachsen
Sächsische Staatskanzlei
- Herrn MP Stanislaw Tillich -
01095 Dresden



Betrifft: Rußland-Sanktionen schwächen die ostdeutsche Wirtschaft!




Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Tillich,

im Sommer 2014 – unmittelbar vor der Landtagswahl – stellten Sie sich gegen die Sanktionen der EU, welche gegen Rußland gerichtet sind. Diese Sanktionen schaden allerdings nicht nur Rußland, sondern auch der ostdeutschen und speziell der sächsischen Wirtschaft, da der Freistaat vielfältige Wirtschaftsbeziehungen nach Osten pflegt.
Heute, ein paar Monate nach der Landtagswahl, ist Ihre Kritik an den Sanktionen verstummt oder kaum wahrnehmbar und man fragt sich durchaus, ob Ihre zunächst kritische Haltung nur ein Manöver im Wahlkampf war.
Allein bis August 2014 sind der Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft (VSW) zufolge die Ausfuhren Sachsens nach Rußland um 48% wegen der Sanktionen eingebrochen. Davon waren besonders die Metall- und Elektroindustrie betroffen (Rückgang bis August um 53%).
Die Sanktionen gegen Rußland sind Sanktionen gegen die ostdeutsche Wirtschaft und gefährden massiv Arbeitsplätze zwischen Görlitz, Schkeuditz und Plauen!
Im gesamten Bundesgebiet brachen die Rußland-Ausfuhren bis zur Landtagswahl um 26,3% im Vergleich zum Vorjahr ein, was einen Verlust von 2,3 Mrd. Euro darstellt.
Ein Großteil der sächsischen Bürgerinnen und Bürger lehnt die Sanktionen ab, zumal sie auf der unbewiesenen Behauptung beruhen, Rußland habe den Konflikt in der Ukraine „angefangen“. Tatsache ist, daß der Auslöser des Konfliktes aber der Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Viktor Janukowitsch und seiner Regierung war. Dieser Putsch der Maidan-Kräfte wurde erwiesenermaßen von den USA und der EU unterstützt und setzte eine Kette von Ereignissen in Gang, die in der Abspaltung der Krim oder dem bewaffneten Aufstand in der Ostukraine gipfelten.

Wir rufen Sie, Herr Ministerpräsident Tillich, hiermit auf, sich im Interesse der sächsischen Bürgerinnen und Bürger, der sächsischen Wirtschaft und des Erhalts von Arbeitsplätzen an die Spitze des Widerstandes gegen die fragwürdigen Sanktionen (welche ohnehin nicht den politischen Kurs Rußlands beeinflussen werden, da sich Putin ein Einknicken nicht leisten kann) zu stellen. Ihre ostdeutschen Ministerpräsidentenkollegen, besonders aus Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Brandenburg können Sie dabei an Ihrer Seite wissen!
Zeigen Sie, daß Ihnen das Wohl der Sächsinnen und Sachsen wichtiger ist, als die Parteidisziplin, zumal die Sanktionen längst auch in der CDU umstritten sind. Lassen Sie wieder hörbar und deutlich Ihre Stimme vernehmen gegen die politisch, wirtschaftlich und moralisch falschen Sanktionen, denn die Leidtragenden sind auf beiden Seiten nur die einfachen Menschen, denn die Entscheidungsträger haben sich wirtschaftlich sowieso gut abgesichert.

Mit freundlichen Grüßen,

Kay Hanisch
(Sprecher Neue Richtung)



Nach oben

B E D I N G U N S L O S E S   G R U N D E I N K O M M E N   -   E I N   M Y T H O S ? 


Besuch einer Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen und ein paar Gedanken dazu

Am 4.3.2015 war besuchte ich eine Informationsveranstaltung über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Es hatten sich nur recht wenige Leute im Döbelner soziokulturellen Zentrum „Café Courage“ versammelt – darunter ein Großteil der üblichen Verdächtigen aus der örtlichen Linkspartei.
Es sprach der ehemalige Philosoph Roland Blaschke, der heute ein Mitarbeiter der Linksparteichefin Katja Kipping ist und ein Aktivist im bundesweiten „Netzwerk Grundeinkommen“.
Der tragende Gedanke des BGE ist ja der, daß jeder Mensch – vom Bettler bis zum Millionär, von der Wiege bis zur Bahre – monatlich einen festen Sockelbetrag vom Staat ausgezahlt bekommt. Es gibt verschiedene Vorschläge, wie hoch dieser Betrag sein – in der Regel bewegt er sich um die 1.000,- Euro herum. Im Falle der Linkspartei werden 1.080,- pro Kopf als BGE gefordert.
Roland Blaschke präsentierte bei seinem Vortrag via Beamer auch die Zahlen. Bei den derzeitigen Einnahmen im Haushalt wäre ein Grundeinkommen durchaus finanzierbar. Doch berücksichtigte er dabei nicht, daß sich die Wirtschaftsleistung und Staatseinnahmen höchstwahrscheinlich gravierend ändern werden, wenn Bürgerinnen und Bürger nur noch wenige Stunden die Woche arbeiten müssen oder manche gar nicht. Es können keine Hungerlöhne mehr gezahlt werden, denn durch das Grundeinkommen können die Bürger jederzeit repressionslos unterbezahlte Arbeit ablehnen.
Hr. Blaschke bestätigte mir, daß sich die Zahlen dann natürlich ändern würden – doch damit steht meiner Meinung die Rechnerei wieder auf dem Kopf, denn niemand kann bis jetzt vorhersagen, wie hoch die Staatseinnahmen nach Einführung des BGE sind und ob und wie lange das Geld dann überhaupt reichen wird!
Hinzu kam noch die Aussage von R. Blaschke, daß er ein Problem in der Migration sehe, was noch nicht gelöst sei – denn jeder, der in Deutschland lebt, soll offenbar dieses Grundeinkommen beziehen – egal ob deutscher Staatsbürger oder nicht. Da dürfte sich wahrlich ein Zuwanderungsstrom über Deutschland ergießen. Meine scherzhaft gemeinte Bemerkung, man könne das Problem mit einer kleinen Mauer lösen, fand er leider nicht so witzig.
Warum dann überhaupt so etwas Fragwürdiges wie das BGE einführen, daß zwar sicher gut gemeint ist, dessen Folgen aber definitiv nicht bis zu Ende gedacht sind?
Mein Vorschlag zur Stützung schwächerer Einkommen ist viel simpler: die Erhöhung (mindestens Verdoppelung) des Wohngeldes bei gleichzeitiger Abmilderung und Vereinfachung der Bezugskriterien. Dadurch hätten viele Bürgerinnen und Bürger, die wirklich bedürftig sind, mehr Geld in der Tasche ohne daß man das Rad komplett neu erfinden muß.
Damit ist zwar nicht die vom BGE gewünschte Entkoppelung von Erwerbsarbeit und Einkommen erreicht, aber es ist mir sowieso schleierhaft, wie ein derartiges Modell verwirklicht werden soll ohne internationale Verwicklungen. Mal abgesehen davon, daß die BRD de facto kein souveräner Staat ist und die Alliierten noch ein Wörtchen mitzureden haben, kann ich mir nicht vorstellen, daß das BGE in der EU auf Wohlwollen stößt, da es das ganze finanzielle EU-Gefüge umkrempelt. Als logische Konsequenz bliebe dann nur ein EU-Austritt um das BGE zu verwirklichen, denn laut EU-Verfassung (Lissabon-Vertrag) ist das neoliberale Wirtschaftsmodell in der Verfassung festgeschrieben.

Der technische Wandel und die erhöhte Produktivität „vernichten“ Arbeitsplätze – das steht fest. Denn schließlich werden durch effizientere Maschinen weniger Menschen benötigt. Einige Berufsgruppen werden verschwinden, andere neue werden aber auch entstehen. Wenn diese neuen Arbeitsplätze noch nicht in ausreichender Anzahl vorhanden sind, dann zeigt dies, daß der technische Wandel vom Menschen noch nicht ausreichend beherrscht und gelenkt wird. Darin müssen wir unsere Energie stecken. Jede Art von Produktion ist auch immer ein Eingriff in die Natur. Die Beseitigung der Schäden an der Natur, welche die Produktion hervorruft, muß künftig mit in die Preise der Produkte einkalkuliert werden und diese Beseitigung muß durch den Menschen erfolgen, der die Schäden (Luft- und Wasserverschmutzung, Raubbau, Bodenerosion, Tagebaue etc.) letztlich zu verantworten hat.

Einig war ich mit Hr. Blaschke darin, daß der Grundstein für sein Modell in einer Neubewertung des Arbeitsbegriffes liegt. Das heißt für ihn, daß auch Kinderhüten und Lesen als „Arbeit“ zu betrachten ist. Ich würde aber noch nicht so weit gehen. Bevor man diesen Schritt macht, sollte man sich über machbare Ansätze annähern. So könnte ich mir vorstellen, daß gemeinnütziges, ehrenamtliches Engagement vom Staat mit einer Art „Verdienstausfall“ vergolten wird. Es gibt ja in Ansätzen bereits Förderungen dieser Art – man muß das ganze eben nur erweitern...

Kay Hanisch



Nach oben

R E T T U N G S F O N D S   E S M   B E S I E G E L T   E U R O P A S   S C H I C K S A L 


Euro-Rettungsfonds ESM macht EU-Austritt immer wahrscheinlicher – sonst droht Inflation

19.3.2012. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM führt Europa in die Sackgasse und läßt einen EU-Austritt Deutschlands als einzige Lösung erscheinen. Der ESM soll die „Pleitestaaten“ wie Griechenland, Spanien, Irland, Portugal u.a. mit 700 Mrd. Euro, von denen Deutschland 27% aufbringen muß, „retten“. Doch schon jetzt ist die Kapitaldeckung von 700 Mrd. Euro kleiner als die Schulden der Euro-Schuldenländer zusammengenommen. Das bedeutet, daß der ESM, der mit den gleichen Vollmachten wie eine Bank betraut ist, Geld drucken lassen muß, um die Gläubiger zu bedienen. Dies wiederum steigert die Inflationsrate und führt zu einer massiven Geldentwertung.

Die ganze EU ist nicht mehr reformfähig, ein EU-Austritt ist alternativlos, wollen wir nicht in den wirtschaftlichen und sozialen Abgrund gezogen werden. Allerdings könnte hier das Grundgesetz Probleme bereiten, denn da heißt es bei Artikel 23 (GG): „Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die BRD bei der Entwicklung der Europäischen Union mit...“

Eine Überwindung der Krise kann unserer Meinung nach nur gewährleistet werden, wenn die EU-Staaten eine künstliche Nachfragesteigerung durch Investitionsprogramme und Subventionen erzeugen. Die Gewinne, die erzielt werden, sollen dann zur Schuldentilgung verwendet werden. Ebenfalls unumgänglich für diesen Plan ist das Zinsmoratorium für die Staatsschulden. Erst danach kann eine Schuldenbremse in die Verfassung eingebaut werden.

Der nicht gewählte und legitimierte ESM-Gouverneursrat, bestehend aus den Finanzministern der EU-Staaten genießt nicht nur strafrechtliche Immunität für sein Handeln, kann also Schalten und Walten wie er will, ohne belangt zu werden, sondern er kann auf die Haushalte der EU-Staaten zugreifen und Gelder aus den Budgets ziehen, wenn er meint, daß er welche benötigt. Der ESM untergräbt nicht nur die nationale Souveränität der einzelnen EU-Länder, sondern auch die Demokratie und den Parlamentarismus, denn die Parlamente können absolut nichts machen, wenn ihnen der ESM beispielsweise das halbe Budget für das Gesundheitswesen leert.



Nach oben

S T O P P T   E S M ! 


Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) ist grundgesetzwidrig

Neue Richtung lehnt Einführung des ESM ab

Die Einführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM als europäische Behörde greift weit in die Souveränität der Nationalstaaten ein und hebelt fundamentale demokratische Rechte und Grundsätze aus. Wir lehnen den ESM aus folgenden Gründen ab:

Der ESM kann eigenständig Änderungen an seinem Grundkapital beschließen – bezahlen müssen dies aber die EU-Staaten. Diese müssen vom ESM bei einer Kapitalaufstockung noch nicht einmal gefragt werden – den EU-Staaten wird damit de facto das Haushaltsrecht entzogen. Das ist eine Entmachtung der nationalen Parlamente und eine Mißachtung der Bürgerinnen und Bürger als eigentlicher Souverän in einer Demokratie!

Der ESM ist von allen Verpflichtungen nach dem Recht der einzelnen ESM-Mitglieder zur Genehmigung oder Zulassung als Kreditinstitut, Anlagedienstleister oder sonstige genehmigte, zugelassene oder bestimmten Regelungen unterliegende Einrichtung befreit. Seine Mitarbeiter sollen juristische Immunität genießen, was ein Verstoß gegen das deutsche Grundgesetz ist, da Art. 3 GG u.a. aussagt, „alle sind vor dem Gesetz gleich“.

Wir unterstützen ausdrücklich die Arbeit des Vereins „Zivile Koalition e.V.“, welche eine Aufklärungskampagne über den ESM betreibt und Aktionen gegen diese Bedrohung der Demokratie durchführt.



Nach oben

E N T W I C K L U N G   S T A T T   W A C H S T U M 


Eine Verbesserung für die Menschen und die Gesellschaft wird nicht zwangsläufig durch ein erhöhtes Wirtschaftswachstum erreicht, wie uns dies die neoliberalen Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne) weismachen wollen. Denn heute versickern die Gewinne eines erhöhten Wirtschaftswachstums fast ausschließlich in den Schatullen der Reichen, wo die Mehrheit des Volkes nichts davon hat.
Auch ist es völliger Unsinn, ständig die Forderung nach einem höheren Wirtschaftswachstum zu erheben, wie dies besonders von der FDP immer wieder gemacht wird. Denn das Wachstum kann nicht unbegrenzt gesteigert werden, da wir in einer Welt leben, in der die Ressourcen (Trinkwasser, Erdöl, Edelmetalle u.a. Rohstoffe) bei gleichzeitig stark wachsender Weltbevölkerung beschränkt sind. So ist das Ende eines Wirtschaftswachstums schon absehbar.

Wirtschaftliches Wachstum kann nur erzeugt werden, durch eine effektivere und verbesserte Technik und eine höhere Arbeitsleistung der Arbeiter. Wenn die technischen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, bleibt für ein erhöhtes Wirtschaftswachstum nur noch die verstärkte Ausbeutung der Angestellten, Arbeiter und mehr oder weniger aller Bürger, die am Wirtschaftsleben teilnehmen und dann immer länger für weniger Geld arbeiten müssen. Genau diese Politik wird von den neoliberalen Parteien und ihren Sponsoren in der Wirtschaft letztlich gemacht.

Die Forderung für eine bessere Zukunft muß daher heißen: „Entwicklung statt Wachstum!“

Entwicklung muß sich niederschlagen in einer Verbesserung des Gesundheits- und Bildungssystems, der Infrastruktur, der sozialen Lage der Bevölkerung, der gesamtwirtschaftlichen Situation und des kulturellen Angebotes.
Auch müssen die ökologischen Folgeschäden und ihre Kosten, welche durch wirtschaftliche Ausbeutung verursacht werden, künftig mit den wirtschaftlichen Gewinnen verrechnet werden – sonst bekommt man keinen vollständigen Überblick.
Alternative und regenerative Energiequellen (Wasserkraft, Windkraft, Solarenergie und Erdwärme ebenso wie Gezeitenkraftwerke) sind vorhanden und müßten nur effektiv genutzt werden, den Raubbau an der Natur zu vermindern.

Die deutsche Wirtschaftslehre muß befreit werden von dem ideologischen Dogmatismus, daß alles einem angeblich „grenzenlosen“ Wirtschaftswachstum untergeordnet werden muß.

Zuerst kommt der Mensch und dann die Wachstumszahlen!

Wenn es wieder halbwegs sichere und unbefristete Arbeitsverhältnisse mit einer gesetzlichen Begrenzung der Überstunden gibt, wenn wir unser Augenmerk auf die Existenzsicherung statt auf den Wachstumswahn richten und so wieder Planungssicherheit bei den Bürgern Einzug hält, dann können auch wieder mehr Familien gegründet werden, findet sich Zeit für ehrenamtliches Engagement usw.
Deutschland hat nur zu gewinnen, wenn es dem Wachstumswahn entsagt!

Bürgerbewegung Neue Richtung
www.neuerichtung.de



Nach oben

D I E   L Ü G E   V O M   F A C H K R Ä F T E M A N G E L 

In allen Diskussionen und Beiträgen führen Vertreter der Wirtschaft immer wieder den sogenannten Fachkräftemangel im Munde, der angeblich in unserem Land herrscht. Doch dieser ist eine reine Erfindung.
Würde es nämlich einen echten Fachkräftemangel geben, dann würden die Löhne steigen und nicht sinken, die Wirtschaft würde sich geradezu verbiegen und die Unternehmen versuchen, sich gegenseitig auszustechen, um die begehrten Fachkräfte zu bekommen. Tatsächlich aber sinken seit Jahren die Reallöhne verbunden mit einer Teuerung des Lebensunterhaltes. Ist ein bestimmtes Gut gefragt, steigen doch die Preise dafür, demzufolge müssten also Löhne für Fachkräfte steigen.
Durch künstlich niedrig gehaltene Löhne werden die Gesetze des Marktes aber außer Kraft gesetzt. Wären Unternehmen bereit, mehr für Facharbeiter zu zahlen, würden sich auch mehr Bürger zu solchen weiterbilden lassen. Die Wirtschaft will aber Zeit und Kosten für die Qualifizierung ihrer Belegschaft sparen und wirbt lieber bereits im Ausland auf Kosten anderer Staaten ausgebildete Fachkräfte an, die oftmals auch für weniger Geld als deutsche Facharbeiter arbeiten. Dies führt zu weiterem Lohndumping.
Dies ist die Meinung der Neuen Richtung und sie bekommt Unterstützung durch die Aussagen des Statistik-Professors Gerd Bosbach in einem Radio-Interview: “Wenn es Facharbeitermangel gäbe, dann müssten die Löhne für Ingenieure steigen, dann müssten die Studierenden, die ihren Abschluss in der Tasche haben, nicht nur Praktika oder Zwei-Jahres-Verträge zu niedrigen Löhnen bekommen, denn wenn es einen Mangel gäbe, würden die Firmen um sie werben, würden ihnen Dauerverträge anbieten zu einer guten Entlohnun.All das sehen wir nicht. Wir sehen stattdessen an den Hochschulen auch gerade in den naturwissenschaftlich-technischen Bereichen riesige Mengen von Studierenden, die jetzt Jahr für Jahr ihren Abschluss machen und auf den Arbeitsmarkt kommen. Wir sehen bei der Bundesagentur für Arbeit bis auf Vulkaniseure und ein paar ganz spezielle Sorten, bis auf die sehen wir überall ein großes Angebot arbeitsloser Ingenieure, 50-Jähriger. Und jetzt mal einfach für den Bürger auch nachvollziehbar: Wenn es diesen Facharbeitermangel gäbe, dann würden doch unsere Firmen heute nach Spanien, nach Italien gehen, wo Jugendarbeitslosigkeit mit fast 50 Prozent da ist, und würden von dort aus qualifizierte Facharbeiter mitnehmen.“



Nach oben

S T O P P T   D I E   P K W - M A U T 


Die Bürgerbewegung Neue Richtung lehnt die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ab und erklärt warum - Bündnisse gegen die Maut geplant.

Die demokratische Bürgerbewegung Neue Richtung lehnt die von Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) vorgeschlagene PKW-Maut ab, da diese die individuelle Mobilität der Bürgerinnen und Bürger verteuert und somit die Freiheit einschränkt. Eine PKW-Maut in Vignettenform nur für die Nutzung der Autobahnen drängt den Verkehr auf Bundes- und Landstraßen und somit in die Ortschaften ab – die Folge: höhere Verkehrsdichte und größeres Unfallrisiko.

Eine Mautlösung hingegen, bei der pro einzelnem gefahrenen Kilometer abgerechnet wird, lehnen wir ebenfalls ab. Denn dazu müßte in jedes Fahrzeug eine sogenannte On-Board-Unit eingebaut werden (ähnlich wie es bereits bei LKWs der Fall ist). Jeder gefahrene Kilometer würde aufgezeichnet, was einer völligen Überwachung der Bürger gleichkäme und ein weiterer Schritt in Richtung eines Überwachungsstaates wäre.

Aufgrund der wirtschaftlichen Situation in der BRD ist es zweifelhaft, ob die Mauteinnahmen – wie vom Verkehrsministerium behauptet – wirklich auch für den Straßenbau verwendet werden.

Auch ist anzunehmen, daß die Maut wesentlich teurer wird, als die vom Verkehrsminister propagierten 76,50 Euro pro Jahr, denn diese waren laut Medien nur eines der im Ministerium durch gerechneten Modelle. Es werden auch noch Maut-Modelle von 100,- und 155,- und sogar 365,- Euro pro Jahr in Betracht gezogen. Einmal eingeführt, kann die Maut deshalb immer wieder entsprechend erhöht werden und die ohnehin schon arg gebeutelten Steuerzahler werden weiter geschröpft.

Zu diesen Erkenntnissen kamen die Mitglieder der Bürgerbewegung Neue Richtung am 3.1.2012 auf ihrem Treffen in Döbeln. Es wurde daher beschlossen, mit anderen Gruppierungen gemeinsamen Widerstand gegen die Maut zu organisieren. Ein Brief an den ADAC, welcher die Maut ebenfalls ablehnt, wurde bereits verschickt.

Die Neue Richtung ruft alle Initiativen, Interessengruppen und Einzelpersonen, welche gegen die zusätzliche Belastung durch die Maut sind, auf, sich zu vernetzen und zu einer mächtigen Gegenbewegung zu werden.



Nach oben

S I N N V O L L E R   H O C H W A S S E R S C H U T Z . . . 

... ist nach den schlimmen Ereignissen in Sachsen Anfang August diesen Jahres, wie auch im Sommer 2002 dringender denn je. Der vom Freistaat Sachsen geförderte "Hochwasserschutz" durch das Einbetonieren der Flüsse mittels Flutmauern hat versagt. Es ist daher ein ökologisch nachhaltiger, effektiverer und wesentlich kostengünstiger Flutschutz durch die Schaffung von Auslaufflächen, Poldern und der Renaturierung der Flußläufe zu verwirklichen.
Deshalb unterstützen wir die "Initiative für einen bürger- und umweltfreundlichen Hochwasserschutz" bei ihren Vorhaben und räumen ihr HIER Platz zur Veröffentlichung ihrer Standpunkte ein.



Nach oben



Nach oben

D E R   E U R O   I S T   E I N   F A ß   O H N E   B O D E N ! 


Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung ist unvermeidlich.

Das „Zypern-Modell“ bei der EURO-Rettung macht Schule. Das Geld von Sparern und Bankkunden wird herangezogen zur Bankenrettung. Dies droht auch in Deutschland.
Es findet eine kalte Enteignung der Bürgerinnen und Bürger statt.
Rettungspaket um Rettungspaket wird geschnürt, heute für diesen, morgen für jenen „Krisenstaat“. Die EURO-Rettung wird zum Faß ohne Boden, die Gemeinschaftswährung ist nicht mehr zu halten.
Die Neue Richtung hat es sich nicht leicht gemacht, aber die Forderung nach einem deutschen Ausstieg aus dem Euro ist unumgänglich. Zwangsläufig würden dann auch nach und nach die anderen EURO-Länder die marode Währung verlassen und zu nationalen Währungen zurückkehren. Der EURO-Ausstieg ist allerdings nicht ungefährlich und könnte auch zu finanziellen Verlusten für Deutschland führen.
Die Alternative zum riskanten EURO-Ausstieg ist ein langjähriges wirtschaftliches Siechtum der kompletten EURO-Zone, an dessen Ende ebenfalls ein Zusammenbruch stehen wird, dessen Folgen nach Expertenmeinung aber noch schlimmer als die möglichen Verluste bei einem Euro-Ausstieg seien werden.
Die sogenannten „Rettungspakete“ führen in den „geretteten“ Staaten zu von der EU aufdiktierten Sparprogrammen, Lohn- und Rentenkürzungen, Entlassungen, Kaufkraftschwund und wirtschaftlichem Niedergang, was wiederum dazu führt, daß sich diese Staaten nie wieder wirtschaftlich erholen. Es sei denn, sie bestreiten den Großteil ihres Einkommens nicht über ihren Binnenmarkt.
Hinzu kommt, daß der EURO den meisten EU-Bürgern ohnehin aufgezwungen wurde und auf Staaten, welche sich zögerlich zeigten, massiver Druck aufgebaut wurde.
Der Euro diente von Anfang an gerade in Deutschland dazu, die Gewinne der Wirtschaft sprunghaft zu erhöhen. Während die Einkommen der Bürger fast halbiert wurden, setzte die Wirtschaft nach einer kurzen Anlaufzeit das Verhältnis DM-Euro praktisch eins zu eins um. Hofiert von einer Politclique, welche sich weigerte, derartige Preissteigerungen gesetzlich zu verbieten und lieber auf die "Freiwilligkeit der Wirtschaft" setzte.
Ein EURO-Austritt Deutschlands würde also weniger den deutschen Bürger schaden, sondern vielmehr die Möglichkeiten der Politiker und Konzerne einschränken, andere EU-Staaten wirtschaftlich zu dominieren. Die deutschen Machteliten werden daher den EURO massiv verteidigen.


Die Neue Richtung erneuert ihre Forderung nach einem Trennbankensystem, bei dem normale Geschäftsbanken von den Banken des spekulativen Finanzkapitalismus getrennt werden – ähnlich wie es in Island angestrebt wird. Es ist sicherzustellen, daß die geretteten Banken nicht munter weiter zocken und so die nächste Krise hervorrufen!
Außerdem fordern wir ein Moratorium für die Zinszahlungen der deutschen Staatsschulden, was jährlich über 70 Mrd. EURO einspart, von denen jeweils 50 Mrd. zur Belebung der Binnenwirtschaft im Land investiert werden sollen. Ist dieses Modell erfolgreich, kann es auch auf andere europäische Staaten ausgedehnt werden.



Nach oben

S T E L L U N G N A H M E   Z U R   M A S S E N T I E R H A L T U N G 


Neue Richtung lehnt Massentierhaltung ab

20.7.2014. In ihrem Grundsatzprogramm fordert die Neue Richtung einen verstärkten Tier- und Artenschutz, der an erster Stelle einer zukunftsträchtigen Umweltpolitik stehen muß. Dazu gehört insbesondere auch das Verbot der industriellen Massentierhaltung, da diese größtenteils nicht artgerecht erfolgt und daher ein extreme Form der Tierquälerei darstellt.
So werden z.B. Schweine in Eisengestellen am Boden fixiert, damit sie sich nicht zu sehr bewegen (und dadurch fett werden) und wie die sprichwörtlichen Ölsardinen in der Dose nebeneinander vor sich hinvegetieren. Die Stopfmast und Hühner-KZ´s sind nur weitere Beispiele, wie die Gier nach Profit bei maximaler Zeit- bzw. Raumausnutzung den Tieren das Leben zur Hölle macht.

Daher sind als ersten Schritt zu einem Verbot der Massentierhaltung alle Subventionen an Agrarbetriebe zu streichen, welche innerhalb eines Jahres nicht auf artgerechte, ökologische vertretbare Tierhaltung umgestellt haben. Jene Bauern, die eine Tierhaltung ohne Tierquälerei mit entsprechender artgerechter Haltung, ausreichend großen Auslaufflächen, gesunder Tiernahrung usw. nachweisen, sollen eine verstärkte Förderung genießen, um die erhöhten Kosten abzudecken.

Die Einfuhr von ausländischen Produkten aus Massentierhaltung ist mit Zöllen zu sanktionieren, damit einheimische Ökoprodukte konkurrenzfähig bleiben. Ein Verbot der Massentierhaltung ist auf EU-Ebene anzustreben, da ein Verbot ausschließlich in Deutschland schnell von der EU unterlaufen werden kann. Das die EU im Agrarbereich Überkapazitäten hat, zeigen ihre hochsubventionierten Nahrungsmittelexporte nach Afrika, die dortige Märkte überschwemmen und die mit bescheidenen Mitteln arbeitende afrikanische Landwirtschaft ruinieren. Wenn die EU dies künftig sein läßt, hat sie also durchaus die Möglichkeiten, für eine ökologische, „entschleunigte“ Landwirtschaft einzutreten.

Produkte aus Massentierhaltung, die aus dem Ausland in deutschen Regalen landen, sind als solche zu kennzeichnen und mit aufklärenden Hinweisen über das Leid der Tiere – analog zu dem Hinweisen auf den Zigarettenschachteln für Raucher – zu versehen.

Landwirte, die Nutztiere halten, müssen jährlich eine kurze Schulung über artgerechte Haltung und Tierschutzregeln absolvieren, um eine Berechtigung zur Nutztierhaltung zu erlangen.

Eine artgerechte Haltung von Nutztieren führt zwangsläufig zur Verteuerung von Fleisch, Käse, Milch, Eiern usw.. Damit sich der Durchschnittsbürger diese Lebensmittel leisten kann, müssen die Preise für bestimmte Grundnahrungsmittel staatlich gestützt werden.



Nach oben