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Mini-Demo in Mittelsachsen

Neue Richtung nahm an einer Döbelner Kleindemonstration teil


Am 29.9.2010 wurden im Zuge der Proteste gegen die Sparmaßnahmen der Regierung in verschiedenen Städten Demonstrationen durchgeführt, so z.B. in Berlin und Dresden. Als Hauptinitiatoren traten Gewerkschaften und Linkspartei auf. Diese hielten auch dazu an, in anderen Orten Kleindemos zu veranstalten. So war auch in Döbeln auf dem Obermarkt eine Kundgebung organisiert wurden, für die das Döbelner Theater hauptverantwortlich war. Dementsprechend war der Schwerpunkt der Veranstaltung die Kürzungen im Kultur- und Bildungsbereich. Unter den ca. 60 anwesenden Personen waren auch Mitarbeiter der Stadtbibliothek und dem sozio-kulturellen Treibhaus e.V.
Die Neue Richtung nahm mit vier Personen teil. Wir hatten auch ein Plakat mit der treffenden Aufschrift „Deutschland ist krank – Es hat Merkel!“ dabei, welches wir schon 2009 in Berlin mithatten und es quasi für diesen Termin noch einmal recycelt haben.
Die 60 Personen waren für die kleine Stadt Döbeln schon eine ordentliche Anzahl, allerdings waren wir mit dem Verlauf nicht so recht zufrieden. Nachdem sich die Demonstranten vor dem Rathaus versammelt hatten, trat Oberbürgermeister Joachim Egerer (CDU) aus dem Rathaus und hielt eine leise, 5-minütige Ansprache. Einen leidenschaftslosen Appell, es solle doch nicht gekürzt werden. Danach machten ca. 5 Minuten die anwesenden Kulturschaffenden Musik und die Veranstaltung war beendet. Nicht einmal die Verantwortlichen für die Sparmaßnahmen, nämlich Landes- und Bundesregierung wurden genannt. Auf diese Weise kann man natürlich den Prostest staatlich lizensieren und ins Leere laufen lassen.
Beim Anblick unseres Plakates winkte der Bürgermeister gönnerhaft ab, worauf er von Kay Hanisch gefragt wurde, ob er die Zusammenhänge zwischen den Sparmaßnahmen und der Regierungspolitik nicht herstellen könne. „Wer regiert denn? Wer ist denn verantwortlich für die Sparmaßnahmen und dafür, daß die Kommunen ausbluten?“
Döbeln würde nicht ausbluten, das wäre Jammern auf hohem Niveau, so der Bürgermeister. Die Stadt würde viel Geld in Theater, Bibliothek, Schwimmbad und Sportförderung stecken, erzählte Egerer und geriet ins Schwärmen, wie gut Döbeln finanziell dasteht (obwohl die Stadt ihre Wohnungsgenossenschaft verkaufen mußte und Stellen abbaut).
Warum nimmt die Stadt dann an einer Protestveranstaltung gegen Kürzungen teil, wenn es ihr so gut geht, war unsere Frage. Der OB blieb die Antwort schuldig.



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